Die Aussage von Angela Merkel wird in zwei Schritten bewertet. Die Verdopplung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung ist vereinfachend und stimmt eher nicht, es gab lediglich eine Steigerung um 90,5 Prozent. Unklar ist, ob Merkel sich mit den Worten „der Etat der Forschungsministerin“ auf den Gesamtetat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung oder den Etat für den Teilbereich Forschung und Entwicklung bezieht. Geht man von Ersterem aus zeigt sich: Die Aussage, der Gesamtetat des Ministeriums sei in den letzten 12 Jahren um 135 Prozent gestiegen stimmt nicht. Der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ist zwischen 2005 und 2017 zwar gestiegen, allerdings nur um rund 107 Prozent.
Das Zitat auf stammt aus einer Rede, die Bundeskanzlerin Angela Merkel zum „Tag der Deutschen Industrie“ am 20. Juni hielt. In dem Posting stecken zwei Aussagen. Sowohl die Prozentzahl 135 ist falsch als auch die Aussage „die Bundesregierung (habe) in den vergangenen zwölf Jahren die Ausgaben für Forschung und Entwicklung verdoppelt.”
Eine Steigerung um 135 Prozent hat es nicht gegeben. Denn laut den Zahlen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) ist der Etat zwischen den Jahren 2005 und 2017 lediglich von rund 8,5 Milliarden Euro auf rund 17,6 Milliarden Euro erhöht worden, eine Steigerung um 107 Prozent.
Zu hoch gegriffen ist auch die Behauptung, dass sich die Ausgaben der Bundesregierung im Bereich Forschung und Entwicklung verdoppelt haben. Eine Verdopplung entspräche einem Anstieg von 100 Prozent. Nach Angaben des BMBF lagen die Ausgaben der Regierung 2005 bei rund 9,03 Milliarden Euro und 2016 bei 15,8 Milliarden Euro (s. Grafik 8). Für das laufende Jahr 2017 ist derzeit ein Soll-Wert von gut 17,2 Milliarden Euro in den Dokumenten zu finden. Nimmt man diesen Wert und rechnet ihn mit den Ausgaben des Jahres 2005 gegen, ergibt sich ein Anstieg der Ausgaben für Forschung und Entwicklung von 90,5 Prozent. Das ist zwar viel, aber keine Verdoppelung.
Fazit: Die Aussage von Angela Merkel ist nicht völlig aus der Luft gegriffen, der Anstieg der Ausgaben ist beachtlich. Die Angaben sind aber vereinfachend und die Zahlen stimmen eher nicht.
Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels war eine fehlerhafte Wertungsgrafik eingebunden. Das ist geändert.
Korrektur 2: Im ersten Absatz haben wir im Nachhinein noch angefügt, dass unklar ist auf welchen Etat sich Merkels Zitat genau bezieht.
Anmerkung zur Gesamtwertung: Der Artikel enthält zwei verschiedene Aussagen und damit auch zwei verschiedene Bewertungen. Die Aussage, der Gesamtetat des Ministeriums sei um 135 Prozent gestiegen, bewerten wir mit stimmt nicht. Denn 135 statt 107 ist eine Abweichung von 26,2 Prozent, damit sind die kritischen 20 Prozent und die Schwelle für stimmt nicht nach unserer Wertungstabelle überschritten. Die zweite Aussage, der Etat habe sich verdoppelt, bewerten wir mit stimmt überwiegend. Tatsächlich haben wir hier einen Anstieg von 90,5 Prozent und damit eine Abweichung von gerundet 10 Prozent von der Verdoppelung (100 Prozent), was nach unserer Wertungstabelle mit stimmt überwiegend bewertet wird. Insgesamt, also in Bezug auf beide Aussagen, erhält das Zitat von Merkel deshalb den Wertungsstempel stimmt eher nicht und ist vereinfachend.
4 Gedanken zu „Bundesregierung hat Ausgaben für Forschung und Entwicklung verdoppelt und Etat um 135 Prozent gesteigert“
Kommentare sind geschlossen.
Bei dieser Analyse werden leider Äpfel mit Birnen verglichen, da der BMBF Plafond 2005 „unbereinigt“ zugrunde gelegt wird, d.h. ohne Abzug der Geschäftsanteile, die von 2006 an aufgrund des Ressortneuzuschnitts in andere Ministerien verlagert worden sind. So wechselte beispielsweise die Zuständigkeit des Themas Weltraum zum BMWi. Deshalb muss man entweder die Betrachtung miteinbeziehen, wie die abgegebenen Bereiche sich bei den anderen Ressorts entwickelt haben (übrigens auch sehr dynamisch), oder man rechnet sie aus dem Basis-Plafond 2005 raus — so das Vorgehen des BMBF. Und dann landet man bei der genannten Zahl.
Ihre Pressestelle des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
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E‑Mail:
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der BMBF-Pressestelle,
herzlichen Dank für diese Anmerkungen zu unserem Artikel.
Angesichts der Hinweise nehmen wir uns den Artikel erneut vor und werden ihn in den kommenden Tagen updaten.
Mit besten Grüßen
Die stimmtdas.org-Redaktion
Sie hätten noch die Inflation mit einrechnen müssen, um ein korrektes Ergebnis zu erhalten.
Der Etat macht ja zunächst keine Aussage über Kaufkraft bzw. effiziente Nutzbarkeit der Mittel, ich denke das ist daher ok so.