» Mit einem Rekordhaushalt von 17,6 Milliarden Euro blieben Bildung und Forschung Priorität der Bundesregierung«

Die Aussage der Bundes­bil­dungs­mi­nis­te­rin, Anja Karli­c­zek (CDU), Bildung und Forschung seien mit einem Rekord­haus­halt von 17,6 Milli­ar­den Euro weiter­hin Prio­ri­tät für die Bundes­re­gie­rung, stimmt. Dem Bundes­mi­nis­te­rium für Bildung und Forschung steht die viert­größte Summe des Gesamt­haus­halts zur Verfü­gung.

Seit ziem­lich genau vier Mona­ten übt Merkels Über­ra­schungs­kan­di­da­tin Anja Karli­c­zek nun ihr Amt aus. Für viel Aufse­hen hat sie in dieser Zeit nicht gesorgt. Eine Pres­se­mit­tei­lung der CDU vom 17. Mai 2018, in der sie zitiert wird, ist uns aller­dings ins Auge gefal­len. Darin heißt es, dass für Bildung und Forschung ein Rekord­haus­halt von 17,6 Milli­ar­den Euro im kommen­den Jahr zur Verfü­gung steht und diese Posten somit eine Prio­ri­tät für die Regie­rung darstel­len.

Gemäß Bundes­haus­halts­plan 2017 für das Bundes­mi­nis­te­rium für Bildung und Forschung  stehen für das Jahr 2017 tatsäch­lich genau 17,6 Mrd. Euro zur Verfü­gung (S. 4). Im Vergleich zum Jahr 2016 ist der Gesamt­haus­halt des Minis­te­ri­ums mit einem Mehr von fast 1,2 Mrd. Euro um 7,8 Prozent gestie­gen. Davon abzu­zie­hen sind Aufwen­dun­gen für Perso­nal und säch­li­che Verwal­tungs­aus­ga­ben, die sich im Jahr 2017 auf über 188 Mio. Euro und im Jahr 2016 auf rund 170 Mio. Euro belau­fen haben. 2013 (13,7 Mrd. Euro) bis 2017 (17,6 Mrd. Euro) ist der Haus­halt des Minis­te­ri­ums für Bildung und Forschung somit um knapp 4 Mrd. Euro gewach­sen.

Im Vergleich zu den ande­ren Minis­te­rien der Bundes­re­gie­rung befin­det sich das Haus­halts­vo­lu­men für Bildung und Forschung auf Rang vier mit 5,4 Prozent der Gesamt­aus­ga­ben. Das Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit und Sozia­les nimmt mit ca. 137,6 Mrd. Euro (41,8 Prozent) die Spit­zen­po­si­tion ein, gefolgt vom Bundes­mi­nis­te­rium der Vertei­di­gung mit 37 Mrd. Euro (11,2 Prozent) und dem Bundes­mi­nis­te­rium für Verkehr und digi­tale Infra­struk­tur mit 27,9 Mrd. Euro (8,5 Prozent). Das Haus­halts­vo­lu­men für Bildung und Forschung liegt damit über dem Ausga­ben­bud­get der neun übri­gen Minis­te­rien. Die Aussage, der Haus­halt von 17,6 Milli­ar­den Euro habe Prio­ri­tät für die Bundes­re­gie­rung, kann bestä­tigt werden.

Damit setzt sich in dieser Legis­la­tur­pe­ri­ode ein Trend fort, der schon vor der Regie­rungs­zeit der großen Koali­tion begann: Der stetige Zuwachs des Bildungs und Forschungs­bud­gets. Während das Minis­te­rium 2012, mit einem Budget von knapp 12,5 Milli­ar­den Euro, noch an sieb­ter Stelle im Bundes­haus­halt stand, ist es mitt­ler­weile der fünft­größte Ausga­ben­pos­ten.

Fazit: Die Aussage von Anja Karli­c­zek, Bildung und Forschung stel­len mit 17,6 Milli­ar­den Euro einen Rekord­haus­halt  und somit Prio­ri­tät für die Bundes­re­gie­rung dar, stimmt. Der Haus­halt für Bildung und Forschung ist in den vergan­ge­nen Jahren konti­nu­ier­lich gestie­gen und ist momen­tan der viert­größte Posten im Etat der Bundes­mi­nis­te­rien.